Prävention ist es, das Land und seine Bürger vor den Gesetzen des Inneministers Schäuble zu bewahren Heribert Prantl in der =>Süddeutschen Zeitung von heute. Tatsächlich sollte man in einer Demokratie, die aus den schlimmen Erfahrungen des dritten Reiches erwachsen ist, erwarten können, dass der Innenminister voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes steht und […]
Posts Tagged ‘bundesverfassungsgericht’
Schäuble vs. Bundesverfassungsgericht (Runde 3)
Posted: 20th January 2008 by mash in politcommentTags: bundesverfassungsgericht, grundrechte, papier, politik, révolution, schäuble
Die VDS und die kath. Kirche
Posted: 1st February 2008 by mash in it-comment, kircheTags: bundesverfassungsgericht, bvg, kath, katholisch, kinderschänder, kirche, vds, vorratsdatenspeicherung
Die katholische Kirche ist mal wieder voll auf der Höhe der Zeit und merkt, was hier in Deutschland läuft, nachdem alles vorbei ist. Aber immerhin merken sie überhaupt noch etwas … Wie => heise.de unter Berufung auf den Spiegel heute berichtete, regt sich nun auch in der Kirche ein Bewusstsein für die Problematik der wachsenden Überwachung, […]