Posts Tagged ‘grundrechte’

Prävention ist es, das Land und seine Bürger vor den Gesetzen des Inneministers Schäuble zu bewahren Heribert Prantl in der =>Süddeutschen Zeitung von heute. Tatsächlich sollte man in einer Demokratie, die aus den schlimmen Erfahrungen des dritten Reiches erwachsen ist, erwarten können, dass der Innenminister voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes steht und […]

Ich bin beileibe kein Vereinsmeier. Daher schaetze ich Herausforderungen wie Geocaching. Obwohl man da wirklich interessante und nette Leute kennenlernt. Nichtsdestotrotz bin ich im letzten Dezember einem Verein beigetreten: German Privacy Foundation. Ich will mich fuer die Erhaltung der Grundrechte stark machen. Ich mag es, eine Privatsphaere zu haben. Da die Mitglieder der GPF angehalten […]

Im Rahmen der allgemeinen Verunsicherung der Buerger durch flaechendeckende Panikmache vor Terroristen und islamischen Fundamentalisten ist sich nun auch der Praesident des Verfassungsschutzes Heinz Fromm sicher: Foltergestaendnisse sind wichtig fuer die Arbeit des Verfassungsschutzes. Dass der gute Mann mit derartigen Aeusserungen seinem Namen alle Ehre macht ist klar. Immerhin hat auch die Froemmigkeit predigende Kirche […]