Köhler hat einen Vorschlag gemacht, der in einer Demokratie undenkbar ist. Zumindest in den Augen der Regierenden: Die Direktwahl des Staatsoberhaupts durch das Volk. Obwohl die Opposition und weite Teile der Bevölkerung diesen Vorschlag begrüssen, geht den Regierenden der Arsch auf Grundeis. Wie anders liesse sich erklären, dass man beim Abbau der Bürgerrechte und der […]
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Politik: Direktwahl des Bundespräsidenten?
Posted: 26th June 2007 by mash in allgemein, politcommentTags: bundespräsident, direktwahl, köhler, politk
Keine Stop-Schilder im Internet
Posted: 28th November 2009 by mash in politcommentTags: Kinderpornographie, köhler, Leyen, Schild, Stop, Stopp, Zensur
Bundespraesident Koehler hat das sog. Zugangserschwernisgesetz -noch- nicht unterzeichnet und verlangt “ergaenzende Informationen von der Bundesregierung” ( => der Spiegel). Zur Erinnerung: auf Betreiben der damaligen Familienministerin (und heutigen Ministerin fuer Arbeit und Soziales), Ursula von der Leyen, sollten im Internet Stop-Schilder ‘aufgestellt’ werden, und somit der Zugang zu kinderpornographischen Darstellungen (oder der Regierung misliebigen Webseiten) […]