Prävention ist es, das Land und seine Bürger vor den Gesetzen des Inneministers Schäuble zu bewahren Heribert Prantl in der =>Süddeutschen Zeitung von heute. Tatsächlich sollte man in einer Demokratie, die aus den schlimmen Erfahrungen des dritten Reiches erwachsen ist, erwarten können, dass der Innenminister voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes steht und […]
Schäuble vs. Bundesverfassungsgericht (Runde 3)
Posted: 20th January 2008 by mash in politcommentTags: bundesverfassungsgericht, grundrechte, papier, politik, révolution, schäuble
Prävention ist es, das Land und seine Bürger vor den Gesetzen des Inneministers Schäuble zu bewahren Heribert Prantl in der =>Süddeutschen Zeitung von heute. Tatsächlich sollte man in einer Demokratie, die aus den schlimmen Erfahrungen des dritten Reiches erwachsen ist, erwarten können, dass der Innenminister voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes steht und […]